Schulrecht

Einführung ins Schulrecht – Allgemeines und Besonderheiten

Schüler haben in der Schule Rechte und Pflichten. Diese ergeben sich im Wesentlichen aus den Schulgesetzen und Rechtsverordnungen – jedes Bundesland hat ein eigenes Schulgesetz und eigene hierzu erlassene Verordnungen. In Nordrhein-Westfalen sind die grundlegenden Bestimmungen in dem Schulgesetz NRW und den Ausbildungsverordnungen für die Grundschule (AO-GS), der Sekundarstufe I (APO-S I), der Sekundarstufe II (APO-GOSt) und dem sonderpädagogischen Förderbedarf (AO-SF) aufgeführt.

Aufgrund der Vielzahl der gesetzlichen Regelungen und der materiellen und prozessualen Besonderheiten stellt sich das Schulrecht für die Eltern, Schüler, aber auch für die Lehrer und Schulaufsicht, oftmals als eine undurchsichtige und unverständliche Materie dar. Dies führt oftmals dazu, dass schulrechtliche Entscheidungen gegenüber einer Schülerin/einem Schüler getroffen werden, die mit dem Schulrecht nicht vereinbar, also rechtswidrig sind. Diese Entscheidungen werden in der Regel von den Eltern und Schülern akzeptiert, da sie mit pädagogischen oder sonderpädagogischen Erwägungen oder einer entsprechenden Notwendigkeit für die Schülerin/den Schüler begründet werden und damit den Anschein der Rechtmäßigkeit erzeugen.

Soweit darf und muss es jedoch nicht kommen. Bedeutsame Entscheidungen die Ihre Kinder (u.a. Versetzung, Ordnungsmaßnahmen nach § 53 SchulG NRW – Klassenkonferenz -, erzieherische Einwirkungen, Ausschluss vom Unterricht, AO-SF-Verfahren, Kurzbeschulung, ungerechtfertigte Benotungen, fehlerhafte Prüfungen) oder Sie (u.a. Hausverbot) betreffen, sollten immer einer professionellen und qualifizierten rechtlichen Kontrolle unterzogen werden. So können rechtswidrige Entscheidungen, die möglicherweise die Schullaufbahn und damit den Bildungsweg Ihrer Kinder negativ beeinflussen, außergerichtlich oder gerichtlich angegriffen und aufgehoben bzw. verhindert werden.

Aber auch andere Entscheidungen der Lehrer, die nicht unmittelbar die Schullaufbahn Ihrer Kinder betreffen, aber in die Kategorie: „Was Lehrer nicht dürfen“ fallen, sollten im Zweifel von einem Anwalt für Schulrecht/Schulanwalt überprüft werden. Dies umfasst z.B. die Fragen, ob eine Lehrerin oder ein  Lehrer einem Schülers oder einer Schülerin das Handy wegnehmen darf, muss das Handy nach dem Unterricht wieder zurückgegeben werden, darf die Lehrerin oder der Lehrer das Handy durchsuchen, darf eine Lehrerin oder ein Lehrer das Attest eines Schülers oder einer Schülerin nicht annehmen, dürfen Lehrer einen Rucksack durchsuchen usw.

Zu den wesentlichen Bereichen im Schulrecht zählen insbesondere: die Schulpflicht und die Zurückstellung von der Schulpflicht, die Einschulung, der Anspruch auf den Schulplatz der gewünschten Grundschule oder der Sekundarstufe I, die Versetzung und Nichtversetzung, der Schulwechsel, Schulformwechsel und Schulstufenwechsel, der sonderpädagogische Förderbedarf – das AO-SF Verfahren –, die schulischen Ordnungsmaßnahmen und Erziehungsmittel, die Anfechtung von Abschlüssen und Prüfungen, die Anfechtung von Noten und Zeugnissen, Mobbing, Hochbegabung, die Lese-Rechtschreibschwäche, das Internet – WhatsApp, Kik-Messenger, Instagram, Facebook, YouTube (Cybermobbing), Sexting, Happy slapping – und der Nachteilsausgleich.

Unsere Spezialisierung – Ihr Vorteil!

Als eine auf Schulrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei wissen wir, dass aufgrund der Komplexität sowie der formellen und materiellen Besonderheiten des Schulrechts der Erfolg im schulrechtlichen Mandat nur über eine individuell ausgerichtete Strategie und eine umfassende Sichtweise erfolgen kann. Aufgrund langjähriger Erfahrungen und einer Vielzahl von geführten Verfahren, verfügen wir über eine ausgewiesene Expertise im Schulrecht. So war Rechtsanwalt Dr. Felix Winkler auch bereits zu Gast im Studio bei Stern TV und wurde dort zu schulrechtlichen Fragen interviewt – u.a. was Lehrer nicht dürfen.

Aufgrund des Sitzes unserer Kanzlei in Köln sind wir spezialisiert auf das Schulrecht in Nordrhein-Westfalen und vertreten Sie gerne in allen Städten und Gemeinden in NRW u.a. Köln, Rösrath, Troisdorf, Niederkassel, Wesseling, Brühl, Hürth, Düren, Jülich, Eschweiler, Frechen, Pulheim, Dormagen, Monheim, Erftstadt, Euskirchen, Rhein-Erft-Kreis, Rheinisch-Bergischen Kreis, Eifel, Kerpen, Bergheim, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Duisburg, Bochum, Wuppertal, Bielefeld, Bonn, Münster, Gelsenkirchen, Mönchengladbach, Aachen, Krefeld, Oberhausen, Hagen, Hamm, Mülheim an der Ruhr, Leverkusen, Solingen, Herne, Neuss, Paderborn, Bottrop, Recklinghausen, Remscheid, Bergisch Gladbach, Moers, Siegen, Witten usw. Darüber hinaus sind wir auch deutschlandweit im Schulrecht tätig.

In Köln vertreten wir Sie gerne in allen Stadtteilen: Altstadt-Nord, Altstadt-Süd, Neustadt-Nord, Neustadt-Süd, Bayenthal, Bickendorf, Bilderstöckchen, Blumenberg, Bocklemünd/Mengenich, Braunsfeld, Brück, Buchforst, Buchheim, Chorweiler, Dellbrück, Deutz, Dünnwald, Ehrenfeld, Eil, Elsdorf, Ensen, Esch/Auweiler, Finkenberg, Flittard, Fühlingen, Godorf , Gremberghoven, Grengel, Hahnwald, Heimersdorf, Höhenberg, Höhenhaus, Holweide, Humboldt/Gremberg, Immendorf, Junkersdorf, Kalk, Klettenberg, Langel, Libur, Lind, Lindenthal, Lindweiler, Longerich, Lövenich, Marienburg, Mauenheim, Merheim, Merkenich, Meschenich, Mülheim, Müngersdorf, Neubrück, Neuehrenfeld, Niehl, Nippes, Ossendorf, Ostheim, Pesch, Poll, Porz, Raderberg, Raderthal, Rath/Heumar, Riehl, Rodenkirchen, Roggendorf/Thenhoven, Rondorf, Seeberg, Stammheim, Sülz, Sürth, Urbach, Vingst, Vogelsang, Volkhoven/Weiler, Wahn, Wahnheide, Weiden, Weidenpesch, Weiß, Westhoven, Widdersdorf, Worringen, Zollstock, Zündorf.

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