Rücktritt von der Prüfung wegen Prüfungsunfähigkeit

Rücktritt von der Prüfung wegen Prüfungsunfähigkeit

Merkt der Prüfling, Student, Schüler, Auszubildender, dass er prüfungsunfähig ist oder hält er sich für prüfungsunfähig, dann kann er unter bestimmten Umständen von der Prüfung zurücktreten. Die Voraussetzungen für den Rücktritt von der Prüfung und die Rücktrittserklärung wegen Prüfungsunfähigkeit sind in den Prüfungsordnungen der Universitäten, Hochschulen (z.B. TH Köln), Industrie- und Handelskammer (IHK), Handwerkskammer (HWK), usw. oder Schulgesetzen/Rechtsverordnungen geregelt. So stellt z.B. § 64 Abs. 2 Hochschulgesetz Nordrhein-Westfalen (HG NRW) fest: „Hochschulprüfungsordnungen müssen insbesondere regeln: (…) 8. die Folgen der Nichterbringung von Prüfungsleistungen und des Rücktritts von einer Prüfung sowie das innerhalb der Hochschule einheitlich geregelte Nähere zur Art und Weise der Erbringung des Nachweises der krankheitsbedingten Prüfungsunfähigkeit“.

Bei den Voraussetzungen für den Rücktritt von der Prüfung und die Rücktrittserklärung wegen Prüfungsunfähigkeit gibt es eine Vielzahl von Besonderheiten, die für einen wirksamen Rücktritt zu berücksichtigen sind.

So muss der Prüfling, also z.B. Student, den Rücktritt eindeutig und gegenüber der richtigen Stelle erklärt und zudem seine Rücktrittsgründe unverzüglich angezeigt und glaubhaft machen.

1. Rücktrittserklärung

Die Rücktrittserklärung muss dabei eindeutig den Willen zum Ausdruck bringen, dass die Prüfung oder ein bestimmter Prüfungsteil nicht fortgesetzt werden oder dass eine bereits erbrachte Prüfungsleistung nicht gelten soll. Das bedeutet, dass der Prüfling, Student, Schüler, Auszubildender, z.B. die (nicht bestandene) Klausur, Klausuren oder die (nicht bestandene) Seminararbeit mit der genauen Modulbezeichnung und dem genauen Prüfungstermin benennen muss, damit ersichtlich wird, welche Prüfung gemeint ist.

2. Gründe darlegen und glaubhaft machen amtsärztliches Attest oder ein ärztliches Attest

Zudem muss der Prüfling, Student usw. genau darlegen und glaubhaft machen, aus welchen eichten Gründen er von der Prüfung zurücktreten will, also warum er z.B. prüfungsunfähig ist oder war. Nach den Prüfungsordnungen der Universitäten und Hochschulen erfolgt das regelmäßig dadurch, dass der Prüfling unverzüglich ein amtsärztliches Attest oder ein ärztliches Attest bei der Prüfungsbehörde einreichen muss. In diesem Attest müssen die leistungseinschränkenden Krankheitssymptome zum Zeitpunkt der Prüfung oder Prüfungstage aufgeführt sein. Die Ausführungen (Einzeiler oder Zweizeiler) des Arztes, dass der Prüfling „prüfungsunfähig“ gewesen sei, reichen nicht aus. Denn über die Prüfungsunfähigkeit entscheidet nicht der Arzt, sondern das Prüfungsamt.

3. Prüfungsamt

Die Rücktrittserklärung ist grundsätzlich gegenüber dem Prüfungsamt (und dort dem Prüfungsamtsvorsitzenden) zu erklären, also regelmäßig nicht z.B. gegenüber der in der Prüfung aufsichtsführenden Person/wissenschaftlicher Mitarbeiter. Es wird aber teilweise angenommen, dass die aufsichtsführende Person verpflichtet ist, die Rücktrittserklärung an die richtige Person bzw. Behörde weiterzuleiten.

4. „unverzüglich“

Der Prüfling ist regelmäßig auch verpflichtet „unverzüglich“  den Rücktritt von der Prüfung zu erklären. Nach der Rechtsprechung der Gerichte ist eine Rücktrittserklärung nur dann „unverzüglich“, wenn sie ohne schuldhaftes Zögern abgegeben wurde, also zu dem frühestmöglichen Zeitpunkt, zu dem sie zumutbarerweise hätte erwartet werden können. Kommt der Prüfling, Student, Schüler, Auszubildende usw. diesem Erfordernis nicht nach, dann kann ein wirksamer Rücktritt unter Umständen bereits ausgeschlossen sein und die Prüfungsbehörde lehnt diesen ab. Der Prüfling darf dann die Prüfung nicht mehr wiederholen.

Weitere Besonderheiten bestehen z.B. hinsichtlich der Frage, wann und ob es sich der Prüfling zurechnen lassen muss, dass er schon wusste oder hätte wissen müssen, dass er krank ist bzw. krank und damit gegebenenfalls prüfungsunfähig in die Prüfung geht. In diesem Zusammenhang wird nämlich teilweise ein Rücktritt von den Gerichten ausgeschlossen.

Kurz zusammengefasst:

  • Prüfling, Student, usw. muss den Rücktritt eindeutig erklären
  • Er muss die Rücktrittsgründe angezeigt und glaubhaft machen (ggf. durch Amts-ärztliches Attest)
  • Erklärung gegenüber der richtigen Stelle – Prüfungsamt
  • „unverzügliche“ Geltendmachung und Erklärung
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